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Einstweilige Verfügung nach §§ 935, 940 ZPO
Aufgabe:

Welche Arten der einstweiligen Verfügung kennen Sie?



Lösung:

Es gibt drei Arten der einstweiligen Verfügung:

a) Sicherungsverfügung § 935 ZPO – Sie dient der Sicherung des Anspruches auf eine individuelle Leistung.

b) Regelungsverfügung § 940 ZPO – Sie dient der einsweiligen Regelung in Bezug auf ein streitiges Rechtsverhältnis.

c) Leistungsverfügung analog § 940 ZPO – Mit ihr werden vorläufige Zahlungen angeordnet , um den Gläubiger bei Vorliegen eines besonderen Interesses vor schweren Nachteilen zu schützen.
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